Mission 21 hat sich der Schweizer Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer angeschlossen. Der Verein hat vergangenen Dezember die „Korrekturinitiative“ lanciert. Diese Initiative verlangt, dass keine Waffen in Länder geliefert werden, die die Menschenrechte schwerwiegend verletzen oder wo Bürgerkrieg herrscht.
Die Initiative will einen Entscheid des Bundesrats, korrigieren: Der Bundesrat erlaubt Rüstungsfirmen neu, dass sie Waffen auch in Länder liefern dürfen, die in einen internen bewaffneten Konflikt verwickelt sind. Die Allianz hat bereits über 130‘000 Unterschriften gesammelt, wie sie Mitte Mai bekanntgab, und wird die Initiative Ende Juni einreichen. Dann wird die Schweizer Stimmbevölkerung das letzte Wort über diese geplante Lockerung der Regeln für Waffenexporte erhalten.
Gefahr für Menschen in Bürgerkriegsländern
Mission 21 sieht die Aufweichung der Exportregeln als gefährlich an, weil Kriegsmaterial Bürgerkriege verschärft und zudem das Risiko sehr hoch ist, dass Waffen in die Hände von Terrororganisationen gelangen. Dies könnte auch Partnerländer von Mission 21 gefährden, wie Nigeria, Kamerun oder den Südsudan. In diesen Ländern verursachen bewaffnete Konflikte bereits heute viel Leid unter der Bevölkerung.
Mission 21 ist grundsätzlich zurückhaltend mit politischen Engagements, setzt sich aber seit ihrer Gründung für Frieden und Gerechtigkeit ein: Der älteste Trägerverein von Mission 21, die Basler Mission, wurde 1815 gegründet. Die Lockerung der Schweizer Waffenausfuhrregeln gefährdet das Leben der Menschen in Bürgerkriegsländern zusätzlich. Darum unterstützt Mission 21 die Korrekturinitiative, beim Abschluss der Unterschriftensammlung und im Abstimmungskampf.
Weitere Informationen:
► Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer
